STUBBE SOFTWARE

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Entwicklung & Versand
D - 53501 Grafschaft

SEIT 1993

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) - Stand 01.01.2009

der  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand, Peter Stubbe, Schmittenweg 2, D- 53501 Grafschaft

§1 Allgemeines

• Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.

$2 Datenschutz und Geheimhaltung

• Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung verwendet. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

§3 Zahlungsbedingungen

• Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Skonto wird nicht gewährt.
• Die Preise verstehen sich für Verbraucher ab Betriebssitz der Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle Preise sind in Euro und können von der Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand ohne gesonderte Mitteilung jederzeit verändert werden. Bei Lieferungen ins Inland ist in den Preisen die Mehrwertsteuer enthalten.
• Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet.
• Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand liefert ins Inland (Deutschland) ausschließlich  gegen  Nachnahme und ins Ausland (EU-Länder) ausschließlich gegen Vorkasse. Inländische Firmen und Behörden werden nach vorheriger Absprache auf Rechnung beliefert
• Steht der Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand ein Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages zu, so kann sie pauschal 15 % des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweislich ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten.

§4 Lieferung

• Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
• Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
• Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich.
• Schadensersatzansprüche gegen die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§5 Auslandsversand

• Es werden ausschließlich Privatkunden im Ausland beliefert.
• Rechnungen ins AUSLAND enthalten keine ausgewiesene Umsatzsteuer
  Vorsteuerabzug ist somit für gewerbliche Kunden nicht möglich da keine Ust. ID unsererseits vorliegt und derzeit auch nicht vorgesehen ist eine zu beantragen.

§6 Software

• Es wird seitens der Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand keine Gewähr dafür übernommen, dass die dem Kunden überlassene Software einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt.
• Beim Kauf des Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Email, etc.), die zugehörige Dokumentation sofern vorhanden- und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen.
• Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen. Eine nachträgliche Rückgabe oder Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
• Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§7  Schutzrechte

• Der Kunde erwirbt an dem gelieferten Softwareprogramm ein einfaches Nutzungsrecht. Die Übertragbarkeit des Nutzungsrechtes sowie das Anfertigen einer Sicherungskopie richtet sich im Einzelfall nach den Bestimmungen der EULA (End User License Agreement), die regelmäßig den Produkten beigepackt sind.

§8 Rückgaberecht

• Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software. Das Rückgaberecht gilt ferner nicht bei dem Verkauf von Seriennummern zur Freischaltung von Demoversionen der Software oder zur Freischaltung einer OEM-Software in eine Retailversion. Bestellungen von Seriennummern, Updates können nicht widerrufen werden, wenn die Artikel bereits per E-Mail versendet oder verschickt wurden.

§9 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche

• Gewährleistungen auf die von der CD-ROM zu installierende Software ergeben sich aus dem Lizenzvertrag für Endbenutzer, welcher im Installationsprogramm enthalten ist.
• Für alle anderen Produkte gilt ein Gewährleistungszeitraum von zwei Jahren im Rahmen der gesetztlichen Vorschriften durch die EU-Richtlinie.
• Der Kunde wird auftretende Mängel an Produkten unverzüglich per Email oder schriftlich mitteilen und die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand bei der Mängeluntersuchung und -beseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen.
• Die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand kann durch Nachbesserung Gewähr leisten. Nachbesserung erfolgt nach Wahl durch Fehlerbeseitigung oder Überlassen eines neuen, mangelfreien Produktes oder dadurch, dass dem Kunden als Übergangslösung bis zur endgültigen Beseitigung des Mangels Möglichkeiten aufgezeigt werden, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden.
• Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs durch den Kunden oder eines Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
• Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
• Nimmt der Kunde die Ware trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
• Ist die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand nicht bereit oder nicht in der Lage zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
• Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen der  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
• Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
• Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.

§10 Eigentumsvorbehalt

• Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich der Transportkosten behält sich die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

• Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
• Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand bestehenden Geschäftsbeziehungen ist 53501 Grafschaft.
• Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die  Fa. Stubbe Software Entwicklung & Versand ist 53501 Grafschaft.

§12 Schlussbestimmung

• Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

©2009 Stubbe Software Entwicklung&Versand, D-53501 Grafschaft. Alle Rechte vorbehalten